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Jung und die Bundeswehr

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Eingeordnet in: Politik, Weltpolitik

Der Verteidigungsminister Jung möchte die Kompetenzen der Bundeswehr neu definieren: nicht mehr nur zur direkten Landesverteidigung, sondern auch zur Wahrung der Interessen der Bundesrepublik, vor allem unserer Energieversorgung.

Zuallererst ein grosses Lob an den Verteidigungsminister, dass er offen ausspricht, was andere denken, aber verklausuliert darstellen. Nur über die Fakten kann man offen diskutieren. Unsere Freunde jenseits des Antlantiks denken das gleiche (und noch viel mehr), sprechen aber vom Kampf gegen das Böse. Eine solche Rhetorik kann jedoch nicht als Diskussionsgrundlage dienen.

Recht gebe ich Jung bei seinem Beispiel von der Meerenge. Die Freiheit der Meere ist ein Grundsatz des internationalen, friedlichen Nebeneinanders. Wenn die Interessen der Deutschen durch die Missachtung völkerrechtlicher Prinzipien bedroht sind, muss sich die Bundesrepublik dagegen wehren können. Schliesslich sind wir dem Völkerrecht ebenfalls verpflichtet.

Eine proaktive Sicherung von Märkten und Rohstoffen, wie sie derzeit vorallem von den USA betrieben wird, fällt jedoch nicht mehr unter den Rahmen der "Verteidigung". Auch "Regime Changes" gehören für mich nicht zum Aufgabenbereich der Bundeswehr.

Dort sollte die Grenze gezogen werden. Und, nein, die Freiheit der Deutschen wird nicht am Hindukusch verteidigt.

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